Stellungnahme zum Artikel in der UeNa „Zerwürfnisse bei CDU und Grünen“

In der heutigen Ausgabe der Uetersener Nachrichten werden im Artikel „Zerwürfnisse bei CDU und Grünen“ verschiede Aussagen in Beziehung zur Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN geschrieben, zu denen wir hiermit Stellung nehmen.

Kern des Artikels ist die Abwahl der Bürgermeister-Kandidatin Anne Lamsbach aus ihren Ausschussämtern durch ihre eigene Fraktion (CDU). Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat diesem Antrag zugestimmt, weil es guter Brauch ist, Anträge von anderen Fraktionen über deren eigene Personalentscheidungen zuzustimmen. Das entspricht gelebter Parteiendemokratie. Dabei bewerten wir nicht die Hintergründe, die zu diesen Anträgen führen. Dieses Vorgehen hat im Artikel auch Herr Seidler von Bürger für Bürger (BfB) grundsätzlich bestätigt. Es entspricht daher weder den Tatsachen, dass sich die Grünen „auf die Seite der CDU schlagen“ noch, dass unser Fraktionsvorsitzender Jens Ewald das Abstimmungsverhalten mit der Trennung von Amt und Mandat begründet hätte.

Im Artikel wird weiterhin behauptet, die Basis der Grünen in Uetersen hätte Bernd Möbius aufgrund seiner Bürgermeister-Kandidatur als Fraktionsvorsitzenden abgewählt. Richtig ist, dass die Fraktion Bernd Möbius im Falle einer Kandidatur gebeten hat, seine Ämter niederzulegen, wie es die anderen Kandidaten Thorsten Berndt und Dirk Woschei getan haben. Die Abwahl vom Amt des Fraktionsvorsitzenden geschah auf ausdrücklichen Wunsch von Bernd Möbius selbst. Die Fraktion weist ausdrücklich darauf hin, dass es von ihrer Seite kein Zerwürfnis mit Bernd Möbius gibt.

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