HolmKlimaschutz

Klimaschutz in Holm

Bericht aus dem Umweltausschuss

Bevor in der Sitzung vom 18.03.2021 drei Anträge der Holmer Grünen diskutiert wurden, fand eine Information zum Thema 5G / Funkmast am Waldkindergarten statt. Zunächst stellte ein Vertreter der Deutschen Telekom (Betreiber des Mastes) die Situation aus Sicht des Unternehmens dar. Es würden sämtliche relevante Messwerte deutlich unterschritten. Daher sei aus Sicht der Telekom nichts an dem Standort auszusetzen. Darauf folgend wurde die Situation durch einen unabhängigen Ingenieur (Hr. Mumm) dargestellt. Hr. Mumm – selbst laut eigner Aussage seit 10 Jahren durch Elektrosmog geschädigt – hinterfragt die Anwendbarkeit der geltenden Grenzwerte, da die Festlegung  nicht auf Basis wissenschaftlicher Forschung / Erkenntnisse erfolgt sondern durch einen privaten Verein (ICNIRP) mit großer Nähe zur Industrie. Ferner stellt er in den Raum, dass sämtliche E-Strahlung grundsätzlich unverträglich für den Menschen sei. Schlimmer als 5G allerdings seien die Handy’s selber bzw. noch intensiver individuelle Strahlungsquellen wie z.B. WLAN oder DECT – Technologien, die heutzutage praktisch in jedem Haushalt kritiklos zur Anwendung kommen und eigentlich zuerst abgeschaltet werden müssten. Es wurde beschlossen, eine Möglichkeit zu finden die aktuelle Strahlenbelastung in Holm durch Mobilfunkmasten messen zu lassen, um eine Grundlage für die weitere Diskussion zu haben.

Danach  kamen unsere Anträge zur Diskussion / Abstimmung (die Anträge sind zum Nachlesen unter Anträge – Grüne OV Holm abrufbar):

1) Antrag für eine interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Strategie zur Versorgung Holms mit Ladesäulen für E-Mobilität.

Ziel dieses Antrages war die Schaffung eines Forums, in welchem sich Mitglieder der Gemeinde (inklusive Bürger*innen und Unternehmen) unter Einbezug von Experten beteiligen und eine zielorientierte Diskussion führen sollten, die als Ergebnis eine Einschätzung für die gemeindlichen Gremien liefert, ob und welchen Bedarf an Ladesäulen es in Holm gibt. Direkt nach der Formulierung dieses Antrages setzte eine Diskussion ein, die viele Aspekte zum Inhalt hatte: Technologien, mögliche Standorte, Investitionskosten, (vermeintlich) zu hohe Stromkosten usw. Die Diskussion beinhaltete also bereits Umsetzungs- und Lösungsansätze, welche allerdings nicht Inhalt des Antrags waren. Leider wollten sich weder CDU noch SPD unserer konzeptionellen Herangehensweise anschließen. Als eine Begründung für die Ablehnung wurde u.a. angeführt, dass die Holmer*innen durch eine Investition in diese Technologie keinen direkten Nutzen zu erwarten hätten sondern nur Ortsfremde. Hier wird außer Acht gelassen, dass ein direkter Nutzen für die Holmer*innen natürlich im Gesundheitsschutz liegt. Dieser wird dadurch erreicht, dass die direkten Emissionen (z.B. Feinstaub!) der Fahrzeuge mit Verbrennermotoren durch den Einsatz von E-Autos nahezu komplett entfallen – diesen Wandel zu E-Mobilität wollen wir Grüne mit unserer Initiative unterstützen. Trotz unseres ergänzenden Hinweises, dass es aktuell sehr gute Fördermöglichkeiten für diese Projekte gibt die die Investitionskosten erheblich verringern, wurde der Antrag von CDU und SPD abgelehnt.

Wir Grünen lassen uns jedoch durch diese Ablehnung nicht von dem Ziel abbringen, die Möglichkeiten zur Errichtung von Ladesäulen in Holm zu prüfen und natürlich in geeigneten Fällen auch die Umsetzung zu unterstützen.

2) Antrag zur Aufnahme des Themas „Klimaschutz“ als zusätzlichen Aufgabenbereich des Umweltausschusses:

Dieser Antrag hatte zum Ziel, der aus Sicht der Holmer Grünen zentralen Gesellschaftsaufgabe des Klimaschutzes sichtbar eine „politische“ Heimat in den Holmer Gremien zu geben. Durch diese Maßnahme erhoffen wir für Holm, dass Klimaschutz gebündelt, sichtbar und vor allem pro-aktiv und ganzheitlich gestaltet werden kann. Zurzeit wird Klimaschutz natürlich auch schon mitgelebt, allerdings nicht fokussiert sondern situationsgesteuert und passiv bzw. reaktiv. Darüber hinaus gibt es keine einheitliche Strategie, wie und mit welchen Mitteln Klimaschutzziele in Holm ermittelt, angegangen und erreicht werden können. Die Positionierung des Klimaschutzes im Umweltausschuss hätte uns ein Forum gegeben, unterschiedlichste Maßnahmen vorausschauend zu diskutieren und zu planen. Der Antrag wurde von CDU und SPD abgelehnt.

3) Antrag zur Schaffung von Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Bereich des Eingangs der Holmer Sandberge:

An den beiden hauptsächlichen Parkplätzen mit Zugang zu den Homer Sandbergen gibt es aktuell keine Möglichkeiten, Fahrräder sicher und zentral abzustellen. Gerade in Zeiten, in denen – sicherlich auch Corona-bedingt-  teilweise eine sehr hohe Auslastung der Parkplätze durch Autos vorliegt ist es schwierig, ein Fahrrad abzustellen und anzuschließen und dann einen Spaziergang zu starten. Nach einer kurzen und recht sachlichen Diskussion wurde dem Antrag zugestimmt. Zunächst an einer Örtlichkeit wird es eine durch den Holmer Bauhof aus Holz gefertigte Abstellmöglichkeit geben. Bei weiterem Bedarf kann über Erweiterungen beraten werden.

Fazit

Aus unserer Sicht hat das Thema „kommunaler Klimaschutz“ in Holm leider nicht den Stellenwert, den er dringend haben muss. Klimaschutz als generationen- und gesellschaftsübergreifende Aufgabe ist in Holm aus kommunaler Sicht eher ein Zufallsprodukt, welches in den Ausschüssen nicht als zentrales Kriterium für Entscheidungen betrachtet wird, sondern immer dann, wenn es auf der Hand liegt, mitbetrachtet wird. Eine zielgerichtete und ganzheitliche Diskussion ist praktisch nicht möglich, da es als Eingangsproblem keinen Raum bzw. kein Forum gibt, diese zu führen. Daher bedauern wir sehr, die Kolleg*innen im Umweltausschus offensichtlich nicht ausreichend von dieser Notwendigkeit überzeugt haben zu können. Die im Rahmen von Ausschusssitzungen geführten Diskussionen stellen aus unserer Sicht eher einen von Vorfestlegungen geprägten Austausch von gegensätzliche Argumenten dar, als eine ergebnisoffene und zielgerichtete Diskussion an deren Ende eine Abstimmung ein qualitativ gutes Ergebnis liefert.

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